SPD-Fraktion in Bensheim bedauert „Behörden-Ping-Pong“
BENSHEIM. - Mit den Antworten des Magistrats bezüglich der zur vorigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eingereichten Anfragen beschäftigt sich die Bensheimer SPD-Fraktion in ihrer nächsten Sitzung. Geschäftsführer Michael Sydow lädt hierzu für Dienstag, 17. Juni, ab 19 Uhr ins Hotel Felix in Bensheim ein.
Die Lage um die Immobilie in der Schwanheimer Straße, die ursprünglich einmal der Stadtbibliothek als Interimslösung dienen sollte, gestalte sich weiter unübersichtlich, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten.
Nach früheren Informationen habe der Magistrat den Mietvertrag für dieses Anwesen aufgrund nachträglich festgestellter Baumängel zum Jahresende 2024 gekündigt und die Mietzahlungen eingestellt.
Da der Vermieter die Kündigung anscheinend nicht so ohne weiteres akzeptiere, berge dieser Schwebezustand natürlich gewisse finanzielle Risiken in sich, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Kaltwasser.
Im Falle einer vom Anwalt des Vermieters angekündigten Klage könne sich die Angelegenheit leicht zu einer unendlichen Geschichte mit ungewissem Ausgang auswachsen. Hier stellten sich weitere Fragen, auch vor dem Hintergrund einer mögliche Nachvermietung.
Nicht zufrieden ist die Fraktion mit der aktuellen Sachstandsentwicklung zu dem Vorhaben, die Aufstellfläche der Bushaltestelle am Hambacher Weg im Stadtteil Zell zu vergrößern. Hier könne man den Eindruck gewinnen, die Verfahrensbeteiligten spielten „Ping-Pong um den Geht-Nicht-Cup“.
Gleichwohl hoffe man auf eine zeitnahe pragmatische Problemlösung, insbesondere im Interesse der Sicherheit der betroffenen Schulkinder. Vielleicht führe ja bei all den zu beachtenden Paragraphen der gesunde Menschenverstand zum Ziel.