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Sigmar Gabriel verwarnt die T├╝rkei ÔÇô ein bisschen

Bundesau├čenminister Sigmar Gabriel hat der T├╝rkei gedroht ohne zu handeln. Foto: ┬ę by -pdh-

BERLIN. - In einer bemerkenswerten Pressekonferenz hat am Donnerstagvormittag Bundesau├čenminister Sigmar Gabriel (SPD) die T├╝rkei wegen der neuerlichen Rechtsbr├╝che und Verhaftungen von Mitgliedern eines Sicherheits-Workshops heftig verwarnt, eine ├änderung der deutschen Politik der T├╝rkei gegen├╝ber angek├╝ndigt, scheut aber noch immer vor den entscheidenden Schritten zur├╝ck.

In Abstimmung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz pr├Ąsentierte Gabriel aber bereits die Folterwerkzeuge, die gegebenenfalls ausgepackt werden k├Ânnten.

Er sprach dabei von einer m├Âglichen Einstellung der Hermes-Kredite f├╝r Investitionen in der T├╝rkei, von K├╝ndigung der europ├Ąischen F├Ârdergeldzahlungen in das Land und von einer Neuausrichtung der Reiseinformationen durch das Ausw├Ąrtige Amt, deren heftigste Ausformung eine offizielle Reisewarnung sein k├Ânnte, die er jedoch zurzeit noch nicht ausgerufen hat.

Stattdessen appellierte er erneut an die T├╝rkei, die illegal Inhaftierten sofort freizulassen. Keinerlei Entscheidungen also, das Warten geht weiter.