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Kassel-Calden: Schwere Vergabefehler k├Ânnen zu Millionenschaden f├╝hren

KASSEL. - Aus den laufenden Einnahmen wird eine m├Âgliche Millionenstrafe in m├Âglicher zweistelliger Millionenh├Âhe wohl nicht gezahlt werden k├Ânnen. Denn diese droht der Flughafengesellschaft des ÔÇ×Kassel Airports". Der hessische Landesrechnungshof hat in seinem Pr├╝fbericht festgestellt, dass schwere Verst├Â├če gegen das Vergaberecht beim Bau des Flughafens vorliegen.

Die Pr├╝fer werfen nach einem Bericht von hessenschau.de dem damals FDP-gef├╝hrten Wirtschaftsministerium vor, es sei mehrfach zu vermeidbaren Ausgaben gekommen.

Beim L├Âwenanteil der Auftragsvergaben sei von der im Ressort ├╝blichen Praxis abgewichen worden, ein offenes Verfahren zu verlangen. Dabei h├Ątte dieses das Risiko von Absprachen, Manipulationen und Korruption deutlich besser begrenzt.

Bieter seien ohne Begr├╝ndung ausgeschlossen

In ihrem Bericht stellen die Rechnungspr├╝fer fest, Bieter seien ohne Begr├╝ndung ausgeschlossen und verbotene Nachverhandlungen gef├╝hrt worden. Bei strenger Ahndung der Verst├Â├če durch das Wirtschaftsministerium w├╝rden sich R├╝ckforderungen in zweistelliger Millionenh├Âhe ergeben

Baukosten des Flughafens waren explodiert

Die Kosten beim Bau des Flughafens in Kassel-Calden waren seinerzeit explodiert. Urspr├╝nglich waren sie 2001 auf rund 90 Millionen Euro veranschlagt worden.

Am Ende kostete der Bau insgesamt 271 Millionen Euro. Die Erwartungen an die Zahl der Flugg├Ąste wurden bislang nicht erf├╝llt. Immer wieder macht der Flughafen Negativ-Schlagzeilen als verkehrsberuhigte Zone.

Die Partei DIE LINKE wird in den zust├Ąndigen Aussch├╝ssen des hessischen Landtags diese Verst├Â├če zur Sprache bringen und von Finanzminister Thomas Sch├Ąfer (CDU) und Wirtschaftminister Tarek Al-Wazir (Gr├╝ne) Aufkl├Ąrung einfordern, teilt die Partei in einer Pressemeldung mit. Fotos: djv-Bildportal