NEWS

Kassel-Calden: Schwere Vergabefehler können zu Millionenschaden fĂŒhren

KASSEL. - Aus den laufenden Einnahmen wird eine mögliche Millionenstrafe in möglicher zweistelliger Millionenhöhe wohl nicht gezahlt werden können. Denn diese droht der Flughafengesellschaft des „Kassel Airports". Der hessische Landesrechnungshof hat in seinem PrĂŒfbericht festgestellt, dass schwere VerstĂ¶ĂŸe gegen das Vergaberecht beim Bau des Flughafens vorliegen.

Die PrĂŒfer werfen nach einem Bericht von hessenschau.de dem damals FDP-gefĂŒhrten Wirtschaftsministerium vor, es sei mehrfach zu vermeidbaren Ausgaben gekommen.

Beim Löwenanteil der Auftragsvergaben sei von der im Ressort ĂŒblichen Praxis abgewichen worden, ein offenes Verfahren zu verlangen. Dabei hĂ€tte dieses das Risiko von Absprachen, Manipulationen und Korruption deutlich besser begrenzt.

Bieter seien ohne BegrĂŒndung ausgeschlossen

In ihrem Bericht stellen die RechnungsprĂŒfer fest, Bieter seien ohne BegrĂŒndung ausgeschlossen und verbotene Nachverhandlungen gefĂŒhrt worden. Bei strenger Ahndung der VerstĂ¶ĂŸe durch das Wirtschaftsministerium wĂŒrden sich RĂŒckforderungen in zweistelliger Millionenhöhe ergeben

Baukosten des Flughafens waren explodiert

Die Kosten beim Bau des Flughafens in Kassel-Calden waren seinerzeit explodiert. UrsprĂŒnglich waren sie 2001 auf rund 90 Millionen Euro veranschlagt worden.

Am Ende kostete der Bau insgesamt 271 Millionen Euro. Die Erwartungen an die Zahl der FluggĂ€ste wurden bislang nicht erfĂŒllt. Immer wieder macht der Flughafen Negativ-Schlagzeilen als verkehrsberuhigte Zone.

Die Partei DIE LINKE wird in den zustĂ€ndigen AusschĂŒssen des hessischen Landtags diese VerstĂ¶ĂŸe zur Sprache bringen und von Finanzminister Thomas SchĂ€fer (CDU) und Wirtschaftminister Tarek Al-Wazir (GrĂŒne) AufklĂ€rung einfordern, teilt die Partei in einer Pressemeldung mit. Fotos: djv-Bildportal