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„Das Grüne Modell parteiloser GemeindevertreterInnen ist gescheitert“

Der Ortsverband Bündnis 90/DIE GRÜNEN bezieht Stellung zur Auflösung der Fraktion in der Brombachtaler Gemeindevertretung

BROMBACHTAL. - Zur Kommunalwahl 2016 stellten die Mitglieder von Bündnis 90/DIE GRÜNEN einen Wahlvorschlag auf, schreibt der Brombachtaler Ortsverband von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in einer Pressemitteilung.

Sie entschieden sich damals für die parteilose Dagmar Emig-Mally als Spitzenkandidatin und auf den folgenden Plätzen Monja Germann (parteilos), Loni Emig (B90/DIE GRÜNEN) sowie Sabine Ruff (parteilos), die im März 2018 für den von seinem Mandat zurückgetretenen Loni Emig in die Gemeindevertretung nachrückte.

Dabei sei den parteilosen Kandidatinnen, die gemeinsam mit grünen Mitgliedern ein Wahlprogramm als gemeinsame Basis für die Arbeit im Gemeindeparlament für die Zeit von 2016 bis 2021 erarbeiteten, ein hohes Maß an Vertrauen entgegen gebracht worden.

Nach der aktuellen Entscheidung der drei parteilosen Fraktionsmitglieder, die Fraktion von B90/DIE GRÜNEN aufzukündigen und künftig als Mandatsträger in einer unabhängigen Fraktion zu agieren, sei der grüne Ortsverband in Brombachtal mehrfach von Wählerinnen und Wählern angesprochen worden und habe sich dabei mit großen Unmutsäußerungen konfrontiert gesehen.

Von Ignoranz des Wählerwillens bis hin zum Wahlbetrug sei die Rede gewesen, habe man doch mit seinen Stimmen grüne Politik ins Gemeindeparlament wählen wollen, und sehe sich nun dort mit keiner einzigen Stimme vertreten.

„Auch der Vorstand des Ortsverbands fühlt sich getäuscht, hat er doch die Mandatsträgerinnen in den letzten beiden Jahren bei allen kommunalpolitischen Aktivitäten vom Wahlkampf bis zur Erstellung von Textvorgaben nach Kräften unterstützt“, heißt es jetzt in der Stellungnahme. Jetzt müsse man das Scheitern des Modells parteiloser GemeindevertreterInnen konstatieren.

Wie Sprecher Jörg Friedrich erklärt, stehe der grüne Ortsverband in Brombachtal nach wie vor für eine weltoffene, gerechte und transparente Politik nach demokratischen und rechtstaatlichen Regeln.

„Wir haben Umwelt und Natur ebenso im Blick wie die Energiewende, regionale Landwirtschaft und soziale Belange aller Bürgerinnen und Bürger unabhängig von Herkunft, Religion, Alter, Lebensform oder Mobilität“, heißt es dazu abschließend.