DGB Odenwaldkreis analysiert die Ergebnisse der Landtagswahl

• Odenwald, Bad König
• 26.11.2023
• Von: Pressedienst DGB Odenwaldkreis
  

Weichen für 2024 gestellt

ODENWALDKREIS / BAD KÖNIG. - Der Kreisvorstand der Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) im Odenwaldkreis hat auf seiner jüngsten Sitzung die Ergebnisse der Landtagswahl analysiert.

DGB-Kreisvorsitzender Harald Staier (Höchst) wertet das Wahlergebnis der AfD als „brandgefährlich“ und als „alarmierendes Signal für alle Demokratinnen und Demokraten“. Die AfD sei „keine Alternative“, sondern schüre mit ihren Parolen Hass und verbreite Hetze.

„Dieser Agitation und der Bedrohung von rechts müssen wir uns entschieden entgegenstellen“, so Staier. „Die Brandmauer gegen rechts muss breit verteidigt werden“. Der DGB-Kreisvorstand stellt fest: „Krisen und Kriege haben in der Gesellschaft Spuren hinterlassen.

Viele Menschen sind verunsichert und haben Angst um ihre Zukunft. Diese Zukunftsängste werden rechtspopulistischen, rechtsextremen und demokratiefeindlichen Kräften ausgebeutet, ausgenutzt und instrumentalisiert. Dieser Entwicklung müssen die Gewerkschaften und alle demokratischen Kräfte entschlossen entgegentreten.“

DGB-Regionssekretär Horst Raupp (Darmstadt) unterstreicht: „Die AfD ist in ihrem Kern eine aggressiv neoliberale und marktradikale Partei, die eine arbeitnehmer*innen- und gewerkschaftsfeindliche Politik verfolgt.

Das muss in Zukunft sehr viel deutlicher und klarer herausgearbeitet werden. Wer als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer rechts außen wählt, wählt objektiv gegen die eigenen Interessen“, machte Raupp deutlich.

„Gerade die Wählerinnen und Wähler der AfD würden am stärksten unter der Politik der AfD leiden. Wer sich wirklich für soziale Gerechtigkeit einsetzen will, ist bei den Gewerkschaften gut und bei Rechtspopulisten und Rechtsextremisten denkbar schlecht aufgehoben.“

Mit Blick auf die Europawahl am 9. Juni 2024 stellt der DGB Odenwaldkreis fest: „Ein soziales und solidarisches Europa kann niemals ein rechts Europa sein. Ein soziales Europa ist ein antifaschistisches Europa.“

Im kommenden Jahr wird der DGB Odenwaldkreis die bundesweite Kampagne des DGB-Kampagne „Eintreten für die Tarifwende“ mit eigenen Veranstaltungen und Aktionen aktiv unterstützen. „Überall dort, wo wir als Gewerkschaften stark sind, sind die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten deutlich besser.

Mit Tarifverträgen gibt es höhere Löhne, kürzere Arbeitszeiten und mehr Urlaub.“. Mit der Kampagne wollen der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften deutlich machen:

„Gute Tarifverträge fallen nicht vom Himmel, sie müssen erkämpft werden. Das geht nur mit mitgliederstarken Gewerkschaften. Gemeinsam geht mehr. Gewerkschaft lohnt sich. Jetzt Eintreten für die Tarifwende“.

Infos unter: www.dgb.de