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BfB: ÔÇ×Den Stadtverordnetenbeschluss f├╝r ergebnisoffenen st├Ądtebaulichen Wettbewerb umsetzen!ÔÇť

BENSHEIM. - ÔÇ×Wenn man eine Schraube schr├Ąg einsetzt dann wird sie nie wieder gerade.ÔÇť Mit dieser Anleihe aus einem Zitat des Gr├╝nen Bundes-Vorsitzenden nimmt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller zur Empfehlung des E-Teams im Entscheidungs-Prozess zum Bensheimer Marktplatz Stellung.

ÔÇ×Wenn das B├╝rgernetzwerk von Anfang an ein Werkstattverfahren vorgeschlagen h├Ątte dann w├Ąre das was anderes. Das hat das B├╝rgernetzwerk aber nicht.

Nach der Vorgeschichte mit der ├ťbernahme der Ziele des ersten erfolgreichen Bensheimer B├╝rgerbegehrens mit dem ergebnisoffenen st├Ądtebaulichen Wettbewerb mit B├╝rgerbeteiligung kann niemand ohne weiteres und ohne mehrj├Ąhrige Zeitverz├Âgerung das Verfahren ├Ąndern, stellt Norbert Koller fest. Die B├╝rgerinitiative ÔÇ×Bensheimer Marktplatz besser belebenÔÇť hatte das B├╝rgerbegehren initiiert.

ÔÇ×Wenn jetzt einzelne Aktive des B├╝rgernetzwerkes im E-Team das Werkstattverfahren statt eines ergebnisoffenen st├Ądtebaulichen Ideen-Wettbewerbs vorschlagen, dann sieht das so aus, als w├╝rden schlechte Verlierer nun ÔÇ×hinnerumÔÇť zu Gewinnern werden wollen.

Dieses Verhalten und diese Vorgehensweise schadet der ganzen StadtgesellschaftÔÇť, stellt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel fest. ÔÇ×F├╝r mich wird immer klarer, warum man der B├╝rgerinitiative >Bensheimer Marktplatz besser beleben< nicht entgegengekommen ist, die wollte man heraushalten.

Mit dem mit gro├čer Mehrheit gefassten Beschluss der Stadtverordnetenversammlung f├╝r den ergebnisoffenen st├Ądtebaulichen Wettbewerb waren wir auf einer guten und breit unterst├╝tzten Vorgehensweise angekommen, die auch die ├╝ber 3.300 B├╝rgerinnen und B├╝rger mitnimmt, die f├╝r das B├╝rgerbegehren gestimmt haben.

Am Ende des Wettbewerbs soll es eine weitere B├╝rgerbeteiligung geben bevor die Stadtverordnetenversammlung entscheidet, so sieht eine funktionierende B├╝rgerbeteiligung aus.ÔÇť

ÔÇ×F├╝r uns als BfB-Fraktion stellte sich schon im Juli 2021 die entscheidende Frage: warum koppelt >man< nicht den ergebnisoffenen st├Ądtebaulichen Wettbewerb von dem 365-Tage-Prozess ab. Alle argumentierten doch, wir d├╝rfen keine Zeit verlieren. Pl├Âtzlich spielte das keine Rolle mehr.

Das Zeitproblem wurde nun wieder aus dem Hut gezaubert indem f├╝r das >Werkstattverfahren< pl├Ądiert wurde. Ein Verfahren, das weder durch das B├╝rgerbegehren noch durch den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung abgedeckt istÔÇť, macht BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau aufmerksam.

ÔÇ×Wenn die Empfehlung des E-Teams durch eine Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung ├╝bernommen werden sollte ist es absehbar, dass der Beschluss wegen dem erfolgreichen B├╝rgerbegehren beklagt und damit weitere l├Ąngere Zeitverz├Âgerungen zu erwarten sindÔÇť, sagt Dr. Vogt-Saggau.

ÔÇ×Die BfB-Fraktion unterst├╝tzt eindeutig die Ziele des B├╝rgerbegehrens mit der Durchf├╝hrung des ergebnisoffenen st├Ądtebaulichen Wettbewerbs mit anschlie├čender B├╝rgerbeteiligung, so wie das beschlossen wurde und wie das ├╝ber 3.300 B├╝rgerinnen und B├╝rger beim B├╝rgerbegehren verlangt haben.

Das ist unsere Position, die durch den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung gedeckt ist. Wir erwarten, dass hier in diesem Sinne endlich gehandelt und nicht weiter die Stadt gespalten wirdÔÇť, erkl├Ąrt Yvonne Dankwerth, die die BfB im Ortsbeirat Stadtmitte vertritt.