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Dienstgeheimnis verletzt?: Ermittlungsverfahren gegen frĂŒheren hessischen Polizeibeamten

Wegen des Verdachts der Verletzung des Dienstgeheimnisses ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft in Darmstadt gegen einen Beamten

SÜDHESSEN / DARMSTADT. - Das PolizeiprĂ€sidium SĂŒdhessen und die Staatsanwaltschaft Darmstadt fĂŒhren seit September 2017 ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Verletzung des Dienstgeheimnisses gemĂ€ĂŸ § 353b Strafgesetzbuch gegen einen vormals im Bereich des PolizeiprĂ€sidiums SĂŒdhessen tĂ€tigen Polizeibeamten, welcher bereits vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens nach Niedersachsen versetzt worden war.

Dem Beamten liegt zur Last, im Januar und Februar 2016 in zwei FÀllen Abfragen in polizeilichen Datensystemen getÀtigt zu haben, die nicht in dienstlichem Zusammenhang standen, und die Abfrageergebnisse an eine Mitbeschuldigte weitergegeben zu haben.

Diese soll ihn zu seinem Handeln angestiftet haben. Die Abfragen betrafen eine Person, gegen welche durch die Polizeibehörden in Sachsen-Anhalt wegen Mitgliedschaft in einer rechtsgerichteten Gruppierung ermittelt wurde.

Über den Inhalt dieser Pressemitteilung hinausgehende AuskĂŒnfte können derzeit nicht erteilt werden, betont der Pressesprecher der DarmstĂ€dter Behörde, Oberstaatsanwalt Robert Hartmann.